Compliance im Krankenhaus

Compliance-und-Cover-Korruption-im-Krankenhaus-Buchtipp

Korruption im Krankenhaus – effektiv vermeiden, gegensteuern und aufklären

Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider gehört zu den Meinungsbildnern im Medizinwirtschaftsstrafrecht und ist einer der führenden Experten zu den Rechtsfragen der Korruption im Gesundheitswesen.

Das Werk Korruption im Krankenhaus – effektiv vermeiden, gegensteuern und aufklären ist ein unverzichtbarer Ratgeber für die Geschäftsführung, die Rechts- und Compliance-Abteilung sowie den Bereich Personal im Krankenhaus.

Das Buch erschien in der Reihe „Krankenhaus“ beim Kohlhammer Verlag im 3. Quartal 2021 und wurde als Buchtipp Gesundheitswirtschaftskongress 2022 ausgezeichnet.

ISBN / Artikel-Nr: 978-3-17-040862-3
Einbandart: kartoniert
Auflage: 1. Auflage
Seiten: 188
Illustrationen etc.: ca. 13 Tab., ca. 4 Abb.

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Interview zum Buch

Die Justiziarin der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz Franziska Herrmann im Interview mit dem Autor Prof. Dr. Hendrik Schneider und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Luisa Wermter:

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Franziska Herrmann, Justiziarin der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP), hat mit dem Autor und seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterin, Luisa Wermter, gesprochen. Die KGRP wird für ihre Mitglieder auch bei Fragen zu Kooperationsverträgen prüfend und unterstützend tätig. Außerdem ist sie neben der Landesärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz Teil der Clearingstelle im Land Rheinland-Pfalz und trägt deshalb in ihrem Zuständigkeitsbereich zu Korruptionsprävention und Compliance im Krankenhaus bei.

Franziska Herrmann: Wie kam es eigentlich dazu, dass Sie ein Buch über Korruption im Krankenhaus geschrieben haben?

Hendrik Schneider: Bei meiner Beschäftigung mit den Korruptionsdelikten und der Beratung von Krankenhäusern im Bereich Compliance fiel mir auf, dass es kein Werk gibt, das diese Rechtsmaterie praxisnah und fundiert für die Zielgruppe Krankenhaus aufbereitet. Deshalb kam die Idee auf, in der Veröffentlichung einen engeren Fokus zu wählen und tatsächlich nur den Blickwinkel der Krankenhäuser einzunehmen. Wir halten das für wichtig, weil im Krankenhausbereich im Zusammenhang mit Zuwendungen sehr spezifische Fragestellungen aufkommen, die über die Probleme, die zum Beispiel für die Unternehmen der Pharma- und Medizinprodukteindustrie relevant sind, hinausgehen.

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Franziska Herrmann: Also unterscheidet sich Ihr Buch von anderen Fachbüchern über das Korruptionsstrafrecht durch den Fokus auf Krankenhäuser?

Hendrik Schneider: Genau. Das fängt schon bei der Frage an, welche Delikte überhaupt anwendbar sind. Insofern ist nach den einzelnen Berufsgruppen im Krankenhaus zu unterscheiden und auch nach der Frage, welche Gesellschafter hinter der Krankenhausbetreibergesellschaft stehen. Ich möchte, dass die Verantwortlichen in unserem Buch Antworten auf die vielfältigen Fragen finden, die sich in ihrem beruflichen Alltag im Gesundheitswesen in Bezug auf Compliance und Korruption stellen. Zum Beispiel im Zusammenhang mit Kooperationen oder bei der Genehmigung von Nebentätigkeiten, aber auch zu organisatorischen Fragestellungen der Compliance im Gesundheitswesen und des Betriebs von Hinweisgebersystemen. Wie wichtig das Thema ist, zeigt die Statistik auf der nächsten Seite…

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Die 2016 eingeführten Tatbestände der Korruption im Gesundheitswesen sind in der Praxis angekommen:

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Hendrik Schneider: Unser Ziel ist es, das Strafrecht berechenbarer und verständlicher für die Verantwortlichen zu machen und ihnen etwas an die Hand zu geben, womit sie interdisziplinäre Bezüge, zum Beispiel zum Sozial-, zum Berufs- oder zum Heilmittelwerberecht, auf einen Blick erfassen können. Wir haben ein Buch geschrieben, das für die Handbibliothek eines Justiziars oder eines Compliance-Beauftragten im Krankenhaus bestimmt ist. Eine „Bleiwüste“ hatten wir dabei aber nicht im Sinn, sondern es ging uns darum, praxiserprobte Handlungsempfehlungen für Compliance im Krankenhaus zu formulieren, um Korruption zu vermeiden. Dennoch war uns auch wissenschaftlicher Tiefgang wichtig. Wir haben über 200 Publikationen ausgewertet und den Meinungsstand zu allen wichtigen Rechtsfragen dargestellt.

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Wirksamkeitsvoraussetzungen, rechtliche Schnittstellen und Bausteine der Korruptionsprävention im Krankenhaus:

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Franziska Herrmann: Ist das Buch auch für Ärztinnen und Ärzte interessant?

Luisa Wermter: Auf jeden Fall, im Buch finden sich auch Abschnitte, die speziell Ärztinnen und Ärzte betreffen. Da geht es beispielsweise um Fragen in Bezug auf die Teilnahme an industriefinanzierten Fortbildungsveranstaltungen. Hier hat sich vieles durch die Pandemie verändert. Die Veranstaltungen finden jetzt online statt und es ergeben sich neue Fragen zur Übernahme von Kosten. Darauf gehen wir ein und zum Beispiel auf die Kooperation der Ärzteschaft mit der Industrie bei der Entwicklung von Medical-Apps. Natürlich behandeln wir auch die Klassiker, wie die Grenzen für Geschenke von Patientinnen und Patienten und der Industrie.

Hendrik Schneider: Ärzte sind die klassischen Risikoeigner im Krankenhaus. Insbesondere die Chefärzte an Universitätskliniken gelten als Key Opinion Leader, die natürlich entsprechend umworben werden. Daher sollten sie idealerweise mit grundlegenden Handlungsanweisungen bei unterschiedlichen Fragestellungen vertraut sein, um Korruption oder andere Compliance-Verstöße im Krankenhaus zu vermeiden.

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Franziska Herrmann: Gibt es Ihrer Meinung nach einen „Goldstandard“ für die Korruptionsprävention im Krankenhaus?

Hendrik Schneider: Bei Begriffen wie „Goldstandard“ oder „Best Practice“ besteht für mich immer die Schwierigkeit, dass dadurch eine Statik entstehen kann und so die dynamische Weiterentwicklung des Compliance-Management-Systems vielleicht vernachlässigt wird. Wir sprechen eher von maßgeschneiderten Compliance Lösungen für das Krankenhaus. Außerdem ist es in der Praxis so, dass man einfach mit den Verhältnissen wirtschaften muss, die man vorfindet. Die Herausforderung besteht dann darin, aus dem Vorhandenen die bestmögliche Struktur zu schaffen. Da hilft es nichts, wenn man sagt: „Du musst jetzt erstmal drei Compliance-Officer einstellen.“ Jedes Haus muss für sich sozusagen den Goldstandard definieren, aber auch nicht aus den Augen verlieren, dass Compliance im Krankenhaus eine lernende Institution ist.

Ich glaube, es ist auch ein ganz wichtiges Praxisthema, die Produkte lebendig zu halten. Nichts ist so schlimm wie eine Vorgehensweise nach dem Motto: „Gelesen, gelacht, gelocht.“

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Luisa Wermter: Hier spielt auch die zwischenmenschliche Ebene eine große Rolle. Es kommt nicht nur auf die fachliche Kompetenz der Compliance-Verantwortlichen, sondern eben auch auf deren Standing im Unternehmen an. Natürlich muss die Position auch durch die Leitungsperson des Krankenhauses entsprechend gestärkt werden. Auch auf diese Aspekte gehen wir im Buch ein.

Hendrik Schneider: Genau, das ist wirklich wichtig. In manchen Krankenhäusern tun sich Gräben zwischen Verwaltung und Ärzteschaft auf. Diese sind zu überwinden und das geht nur durch einen entsprechenden Tone from the Top. Für die Compliance im Krankenhaus ist es ausschlaggebend, dass die Ärzteschaft mit dem Compliance-Bereich zusammenarbeitet und deshalb Risikoeigner und Risikoverwalter an einem Strang ziehen. Denn es geht zum Beispiel um Fragen wie „Ist das eine klinische Studie mit einem nachvollziehbaren Forschungsanliegen?“ oder „Steht bei dem Kongress das informatorische Bildungsangebot oder das Freizeitangebot im Vordergrund?“. Für die Beurteilung solcher Fragen ist es elementar wichtig für die Compliance-Beauftragten, auf die Einschätzung der Risikoeigner zurückzugreifen, um Compliance Lösungen zu gestalten, die das Risiko von Korruption im Gesundheitswesen gering halten.

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Gute Compliance im Krankenhaus setzt voraus, dass Risikoeigner und Risikoverwalter zusammenarbeiten.
Dies betrifft zum Beispiel die folgenden Ebenen:

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Franziska Herrmann: Worauf müssen sich Krankenhäuser in Bezug auf die neuen Vorgaben zu Hinweisgebersystemen gefasst machen? Brauchen Krankenhäuser ein Hinweisgebersystem?

Hendrik Schneider: Zu diesem Thema findet man ein eigenes Kapitel im Buch. Aktuell haben wir die EU-Hinweisgeberrichtlinie, die bis Ende des Jahres in nationales Recht umgesetzt werden muss. Dazu gab es einen Entwurf, der jetzt aber der Diskontinuität anheimgefallen ist. Das bedeutet, die alte Regierung wird es in dieser Legislaturperiode nicht mehr schaffen, diesen Schritt zu vollziehen. Für den Inhalt des Gesetzes ist dann natürlich die Zusammensetzung der neuen Regierung eine entscheidende Determinante.

Derzeit ist es so, dass das Gesundheitswesen in der EU-Hinweisgeberrichtlinie explizit adressiert wird, also Einrichtungen des Gesundheitswesens derartige Systeme vorhalten müssen. Daher haben wir auch aus dieser Richtlinie zitiert und dargestellt, was das für die Krankenhäuser bedeutet. Die Inhalte der Richtlinie stellen den Mindeststandard dar, den der nationale Gesetzgeber nicht unterschreiten darf. Es finden sich auch Bestimmungen zu der Frage, in welchen Bereichen die Hinweisgebersysteme eingerichtet werden müssen. Namentlich sind das die Organtransplantations- und Transfusionsmedizin oder die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung (Medizintourismus). Daher ist das ein Thema, mit dem man sich jetzt auseinandersetzen sollte.

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Luisa Wermter: Die Umsetzung der EU-Hinweisgeberrichtlinie wird relativ schnell kommen, da sonst ein Vertragsverletzungsverfahren droht. Beim vorherigen Entwurf gab es Diskussionen, inwieweit der Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeweitet werden soll. Die Krankenhäuser haben Freiheiten bei der Ausgestaltung der Hinweisgebersysteme, müssen aber auch hier rechtliche Klippen umschiffen, zum Beispiel Datenschutz und Arbeitsrecht. Hinzu kommen technische Aspekte, zum Beispiel im Hinblick auf die eingesetzte Software.

Hendrik Schneider: Das stimmt, das ist ein Riesenthema, das im Moment noch vernachlässigt wird. Es hat aber die Sprengkraft von §§ 299a, 299b StGB.

Aufbau des Buches:

Anwendbare Korruptionsdelikte, ihre grundlegende Struktur, Definition der Merkmale, Rechtsfragen im Krankenhaus
Verhaltensempfehlungen für das Ermittlungsverfahren
Identifikation der wesentlichen Risikofelder in der Praxis
Abgrenzung zwischen Compliance, Rechtsabteilung, Innenrevision
Abgrenzung zwischen Compliance-Management und anderen Formen des Risikomanagements im Krankenhaus
Veranschaulichung des Compliance-Management-Systems und des Three Lines of Defense-Modells im Krankenhaus
Erläuterung Korruptionsprävention als Baustein eines Compliance-Management-Systems
Darlegung der Funktion der bzw. des Compliance-Beauftragten im Krankenhaus und einzelner Compliance-Produkte wie z.B. interne Richtlinien und Prozesse
Beschreibung der Implementierung und Nutzung eines Hinweisgebersystems im Krankenhaus
Einführung in die Thematik der Internen Untersuchung als Reaktionsmöglichkeit beim Verdacht von Korruption im Krankenhaus

» Praxistipp - Checkliste

Die Quintessenz dessen, was für die Praxis weiter- und zielführend ist, wird in Praxistipps und Checklisten verarbeitet. Diese beziehen sich unter anderem auf Compliance-Management-Systeme sowie praxiserprobte Prozesse und Tools, um Korruption im Krankenhaus und andere Compliance-Risiken zu vermeiden:

Praxistipp – Checkliste:

Bei der Überprüfung der Kooperationen im Entalssungsmanagement sollten folgende Schritte vorgenommen werden:

Besteht ein berechtigter Kooperationsbedarf?
Analyse der vertraglichen Grundlage:
a) Liegt eine schriftliche Vereinbarung vor?
b) Welche Leistungen und Gegenleistungen wurden vereinbart?
c) Ist die Vergütung, die das Krankenhaus zu leisten verpflichtet ist, angemessen?
Evaluation der Praxis:
a) Werden die vertraglich vereinbarten Leistungen auch tatsächlich so erbracht bzw. vergütet?
b) Wird bei der Umsetzung das Wahlrecht der Patienten und Patientinnen gewährleistet?

» Index des Buches

Wenn Sie jetzt schon prüfen wollen, ob in dem Buch Fragestellungen, die Sie interessieren, behandelt werden, schauen Sie auch gerne in den Index:

A - B

Amtsdelikt

Dienstausübung

Diensthandlung

Anwendungsbeobachtung

Äquivalenzprinzip

Arzneimittel

Arzneimittelmuster

Arzneimittelprobe

Asymmetrische Akzessorietät

Bande

Beratervertrag

Bestandsanalyse

Bevorzugung

unlautere

Bezug

C

Clearingstelle

Compliance

Audits

Begriff

Führungsverantwortung

Kommunikation

Kultur

Organisation

Programm

Risiken

Schulung

Ziele

Compliance Board

Compliance-Management-System

Compliance-Richtlinie

Compliance-Verantwortliche

D - F

Dankbarkeitsdruck

Dienstherrengenehmigung

Dokumentationsprinzip

Drittmittel

Drittmitteleinwerbung

Einladung

Bewirtung

Entlassmanagement

Ermittlungsmaßnahme

Ermittlungsverfahren

Abschlussverfügung

Anfangsverdacht

Fehlermeldesystem

Fortbildungssponsoring

aktiv

digitale Veranstaltung

passiv

G - H

Gate-Keeper-Funktion

Geldwäscherisiko

Genehmigungsprinzip

Geräteleihgabe

Geschenk

Gesundheitsmarktverhalten

Gesundheitswesen

Gewerbsmäßiges Handeln

Haftungsrisiko

Geschäftsführung

Krankenhausbetreibergesellschaft

Mitarbeitende

Heilmittel

Hilfsmittel

Hinweisgebersystem

Hospitation

Hybridvertrag

I - N

Interne Untersuchung

Begriff

Beschlagnahmefreiheit

Mitarbeiterbefragung

Krankenhaus

Korruption

Risikomanagement

Klinische Prüfung

Kooperationsbedarf

berechtigter

Kooperationsvertrag

Korruption

Tathandlungen

Medical App

Medizinprodukt

Medizintourismus

Nebentätigkeit

Genehmigung

Neutralisierungsstrategie

Nichtinterventionelle Studie

P - U

Patientenvermittler

Patientenwahlrecht

Qualitätsmanagement

Rabatt

Rahmenvertrag

Risikoanalyse

Spende

Three Lines of Defense-Modell

Transparenzprinzip

Trennunsprinzip

Unrechtsvereinbarung

gelockerte

Unternehmensbeteiligung

V - Z

Vergütung

Angemessenheit

Verordnung

Verteidigung

Kostenübernahme

Vorteil

Drittvorteil

großen Ausmaßes

Wettbewerbsregel

Zeugenbeistand

Zuführung

Zuweisermarketing

Zuwendung

Blick ins Buch / Leseprobe:

Über den Autor

Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider führt seine Kanzlei für Wirtschafts- und Medizinstrafrecht in Wiesbaden. Er hat jahrelange Erfahrung in Theorie und Praxis rund um das Korruptionsstrafrecht und die Materie der Korruptionsprävention sowie allgemein Compliance im Krankenhaus und hat das Gesetzgebungsverfahren zu §§ 299a, 299b StGB mit seiner Expertise begleitet.

Prof. Hendrik Schneider - Compliance im Krankenhaus

Hendrik Schneider ist Vorsitzender des AKG-Fachausschusses „Fachbeirat Healthcare Compliance“, Mitglied im Beirat der Fachzeitschrift Der Krankenhaus-JUSTIZIAR und Autor des Buchs Wirtschaftsstrafrecht beim Nomos-Verlag (zusammen mit Herrn Prof. Dr. Dr. Hauke Brettel). Hendrik Schneider ist Herausgeber der internationalen Fachzeitschrift zu Compliance-Fragen, Compliance Elliance Journal und Autor von über 70 Beiträgen zum Wirtschafts- und Medizinstrafrecht in verschiedensten Herausgeberwerken und Fachzeitschriften sowie Referent unter anderem für die Krankenhausgesellschaften Brandenburg, Hessen, RLP, Sachsen, Sachsen-Anhalt und dem Verband der Krankenhausdirektoren (VDK).

Zu zentralen Fragestellungen dieser Gesetze hat er Rechtsmeinungen entwickelt, auf die die Praxis zurückgreift. Seine über Jahre gesammelten wichtigsten Erkenntnisse sind in diesem Werk zusammengefasst. Es ist an die Verantwortlichen in der Praxis gerichtet, durchsetzt mit Fallgestaltungen, praxiserprobter Tools wie Checklisten und zeigt Compliance Lösungen auf. Zielgruppe sind Krankenhäuser aller Sparten.

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Aufbau des Buches:

A - B

C

D - F

G - H

I - N

P - U

V - Z

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